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§ 1 Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehung zwischen KP Fashion Ltd. (nachfolgend markenmo.de genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt markenmo.de nicht an, es sei denn, markenmo.de hätte dem ausdrücklich in schriftlicher Form zugestimmt. § 2 Vertragsschluss Im Anschluss an eine Bestellung bei markenmo.de, senden wir Ihnen unverzüglich eine E-Mail, die den Eingang und die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufführt. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung bestätigen Sie Ihre Absicht einen Kaufvertrag mit markenmo.de zu schließen. Der Kaufvertrag gilt erst dann als verbindlich angenommen, wenn dies ausdrücklich schriftlich oder durch Lieferung mit Rechnungslegung bestätigt worden ist. Fehler und Irrtümer in den Produktangeboten, sowie ggf. in der Preisgestaltung bleiben vorbehalten. Insbesondere bei Produkten, die noch nicht lieferbar, jedoch bereits vom Hersteller angekündigt sind, kann es zu Preisanpassungen kommen. markenmo.de behält sich vor, in diesem Fall vom Vertrag zurück zutreten. Sämtliche von der software-joker.de abgegebenen Angebote unterliegen diesen Geschäftsbedingungen. § 3 Belehrung und Informationen zum Widerrufsrecht Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: KP Fashion Ltd. Martin-Luther-Str. 34 56422 Wirges ACHTUNG: Unfreie Rücksendungen werden im Sinne Ihrer Schadensminderungspflicht aufgrund der unnötigen Mehrkosten nicht angenommen! Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Im übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Zum beispiel durch das Öffnen bzw. Beschädigen von Originlverpackungen kann bereits eine Wert- bzw. Wiederverkaufswertminderung eintreten. Da zum Beispiel versiegelte Verpackungen auch in Ladengeschäften nicht geöffnet werden können, ist bei Öffnung/Beschädigung ggf. Wertersatz zu leisten. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. § 4 Lieferung Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin verbindlich in Schriftform zugesagt wurde. Falls betreffender Lieferant von markenmo.de trotz vertraglicher Verpflichtung markenmo.de nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist markenmo.de zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht lieferbar ist. Eventuell bereits bezahlte Beträge werden unverzüglich erstattet. § 5 Vereinbarung über die Beschaffenheit Die dem Vertrag zugrunde liegende Beschaffenheit der jeweiligen Waren ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. § 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den in § 5 genannten Voraussetzungen) zahlen. Der Erstauftrag für Neukunden kann grundsätzlich nur durch Vorkasse, oder Bar Nachnahme abgerechnet werden. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist markenmo.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls markenmo.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist markenmo.de berechtigt, auch diesen geltend zu machen. § 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von markenmo.de ausdrücklich anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 8 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von markenmo.de. § 9 Datenschutz markenmo.de ist verpflichtet, die persönlichen Daten des Bestellers nach Maßgabe des Datenschutzgesetzes streng vertraulich zu behandeln. Zu Zwecken der Auftragsabwicklung und der Pflege der Kundenbeziehung verarbeiten wir Ihre Daten Streng Vertraulich. Diskretion und Vertraulichkeit sowie die strikte Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen sind für uns selbstverständlich. § 10 Mängelhaftung Liegt ein Mangel an der Ware vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, oder den Kaufpreis mindern. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. software-joker.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet markenmo.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von markenmo.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern markenmo.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. § 11 Gerichtsstand Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Berlin. Bei Nichtkaufleuten und Minderkaufleuten ist als Gerichtsstand Berlin vereinbart, sofern Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden. § 12 Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst ähnliche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. § 13 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Stand November 2007 |
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